LISTE A und LISTE B ?? Was heißt das ?

[ugo-piazza]

Mir ist noch eine frage eingefallen die ich so aus dem internet nicht klären konnte.

Nach 25 jahren wird ja eine indizierung automatisch aufgelöst und müsste neu geprüft werden.
Wie sieh das mit einer beschlagnahmung aus?
erlischt die auch nach einer gewissen zeit?
oder kann eine beschlagnahmung auch aufgelöst werden?

Weil bei wikipedia unter dem album von den bösen onkels steht:

Durch das Urteil des Amtsgerichts Brühl vom 5. Dezember 1986 wurde das Album zusätzlich wegen Gewaltverherrlichung beschlagnahmt beziehungsweise eingezogen. Dieses Urteil wurde nach Widerspruch durch das Landgericht Köln am 22. April 1987 bestätigt. Die Beschlagnahmung war die erste dieser Art in Deutschland, der Beschluss ist zwischenzeitlich verjährt.

bzw.

Es heißt, die Beschlagnahmung ist verjährt! Heißt das jetzt, dass der Besitz für Personen über 18 erlaubt ist? Viele Grüße Juanzorro 12:10, 4. Aug. 2008 (CEST)

Richtig. Ist nur noch indiziert das Ding.-- Hausgeist Diskussion 12:16, 4. Aug. 2008 (CEST)

ist das so richtig?

Nö.

Das heisst nur, dass der Beschlagnahmebeschluss verjährt ist.

Wenn der Inhalt gegen das StGB verstoßen hat, dann tut er das auch heute noch.

[Pyri]

Von der Verjährung einer Beschlagnahmung habe ich persönlich noch nie etwas gehört.
Aber ist etwas mal tatsächlich beschlagnahmt worden, das heißt von einem Gericht, dann wurde mir gesagt galt diese für das Werk rechtlich schon immer. Rückwirkend.

Ich finde das ein wenig absurd, aber zumindest nach deutschem Recht wurde mir das mal so erklärt, dass ein Spiel oder Film demnach "schon immer" zu verbieten gewesen wäre, oder überhaupt sogar verboten gewesen wäre, auch wenn das Werk in Wirklichkeit es nicht gewesen ist, weil ja noch keine Beschlagnahmung erfolgt war (vorher)

Also deshalb glaube ich eben kann da auch nichts verjähren, wenn schon im nachhinein so geredet wird: müsste eine Beschlagnahmung immer (extra) aufgehoben werden
Und so wie ich das Recht als Nicht-Jurist verstehe kann bloß eine Tat verjähren, in dem Fall von Beschlagnahmungen ist die Tat jedoch das Werk selbst. Das ist entjuridiziert sozsuagen eine immerwährende Tat dann
Das Vergehen der Gewaltdarstellung bleibt einmal festgestellt beständig erhalten bis es jemand aufhebt, oder es das Gesetz dagegen nicht mehr gibt.

Hingegen wird nach 25 Jahren alles Mögliche vom Index genommen - gestrichen oder wieder neu draufgesetzt.
Bei eindeutig schwer jugendgefährdenden Sachen wie Pornofilmen wird sich deren automatische Indizierung nach dieser Zeit jedoch so gesehen auch von selbst (immer wieder) erneuern, wenn sich ebenfalls am Gesetz - da eher das Jugendschutzgesetz - nichts ändert.

Aber eine Beschlagnahmung hat damit so auch nichts zu tun: beschlagnahmt werden kann zumindest theoretisch alles Mögliche, auch ohne dass es indiziert wäre. Die BPjM wird oder muss sich (rechtlich) dann bloß an den Gerichten orientieren. Ebenso wie wenn ein Titel auf Liste B der von einem Gericht für strafrechtlich nicht relevant befunden wurde, auf A umgeschreiben werden müsste.

[Kitamuraaa]

Ich habe in diversen Foren mit verschiedenen Leuten ellenlange Diskussionen zum Thema Beschlagnahmung geführt. Was letztendlich dabei herausgekommen ist, ist: "einmal beschlagnahmt - immer beschlagnahmt". Die Verjährung bezieht sich dabei sozusagen nur auf die strafrechtlichen Folgen des Verkaufs (Verkauf von beschlagnahmten Sachen ist verboten). Wenn man also was beschl. verkauft, dann muss man drei Jahre lang hoffen, dass es keiner merkt - denn dann kann man nichtmer für diese Straftat (also den Verkauf) belangt werden. wie ich auf die 3 Jahre komme? Zweites Blatt, Mitte rechte Spalte dieses Dokuments: Die Verjährung von allgemeinen Beschlagnahme- und Einziehungsentscheidungen Hat sich für mich immer so angehört, als ob Beschlagnahmen auch verjähren wie Indizierungen, aber anscheinend isses so wie ich oben gesagt hab. Ansonsten wären Kettensägenmassaker & Co. ja schon lange befreit. Zumindest stehen dort aber die genauen Fristen: Indi: 25J., Beschl: 3J., Einzieh: 10J. - wobei der wiederholt angesprochene Unterschied von Indiverjärungen zu Besch/Einzieh-Verjährungen zu beachten ist.

Habe für eine andere Seite mal eine Übersicht erstellt. (bpm.com) Die Formulierungen sind sicher nicht unbedingt rechtskonform^^, aber ich glaube mir ist eine Übersicht gelungen, die - auch wenn vllt. nicht immer glücklich formuliert - den Stand der Dinger rel. gut darstellt.

[ugo-piazza]

Ich habe in diversen Foren mit verschiedenen Leuten ellenlange Diskussionen zum Thema Beschlagnahmung geführt. Was letztendlich dabei herausgekommen ist, ist: "einmal beschlagnahmt - immer beschlagnahmt".

Nicht ganz, und damit meine ich jetzt gar nicht die bekannten Fällen, in denen die Beschlagnahme juristisch erfolgreich angegriffen wurde (Tanz der Teufel, Nekromantik). Sondern tief im Westen, wo die Sonne verstaubt, ist es anscheinend üblich, nach dieser 10jährigen Verjährungsfrist die Beschlagnahmebeschlüsse auch formell aufzuheben, so dass sie auch gar nicht mehr in den einschlägigen Listen erscheinen. Das haben die AG Wesel und Duisburg mindestens 3mal bei gewaltpornografischem Geschmuddel so gemacht.

[Kitamuraaa]

[...] Das haben die AG Wesel und Duisburg mindestens 3mal bei gewaltpornografischem Geschmuddel so gemacht.

Welche Filme betrifft das denn? Hört sich ziemlich merkwürdig an, denn warum sollte man das dreimal mit "irgendwelchen" (bin echt auf die Titel gespannt) Filmen machen, wogegen andere Filme - ja sogar extreme Irrtürmer wie Night of the Living Dead - einfach draufbleiben... Und wie gesagt - Beschlagnahme verjährt schon nach 3 jahren, Einziehung erst nach 10 (Laut dem Aufsatz, auf den ich verwiesen habe, der aus dem BPjM Aktuell stammt und den die sogar auf ihre Seite gepackt hat).

[ugo-piazza]

[...] Das haben die AG Wesel und Duisburg mindestens 3mal bei gewaltpornografischem Geschmuddel so gemacht.

Welche Filme betrifft das denn? Hört sich ziemlich merkwürdig an, denn warum sollte man das dreimal mit "irgendwelchen" (bin echt auf die Titel gespannt) Filmen machen, wogegen andere Filme - ja sogar extreme Irrtürmer wie Night of the Living Dead - einfach draufbleiben... Und wie gesagt - Beschlagnahme verjährt schon nach 3 jahren, Einziehung erst nach 10 (Laut dem Aufsatz, auf den ich verwiesen habe, der aus dem BPjM Aktuell stammt und den die sogar auf ihre Seite gepackt hat).

Beim AG Wesel kenne ich die Titel nicht, sollen einige Titel von DBM gewesen sein, die Info stammt von Roland Seim.


Bezüglich AG Duisburg


Der Beschlagnahmebeschluss bzgl. der Videofilme:

Action in Leather
Anal-Phabeten
bei Makeba
Die Bestrafung
Black Master
Black Power
Clubsekt
Hunting in Leather
Leather Climax
Leather Games
Leather Passion
Leather Magic
Leather Passion
Leather Trap
Der Lederbaron
Magnifique
Scharze Gier
Slave Wedding
Surprise in Leather
Torture in Leather
Wunderkerze
cd-Video-Film, Duisburg
AG Duisburg, Beschlagnahmebeschluss vom 15.09.1986
Az.: 11 Gs 2732/86
wurde von der Staatsanwaltschaft Duisburg am 16.06.2005, Az.: 17 Js 24/86 aufgehoben.


Dann im Dezember 2007

Magazine:


S+M International Nr. 1


Videos:

Cindy Prince and the Tower of Terror
Die devote Hausfrau
Forced Woman II
Glutton for Punishment
Highlights from Life SM in Japan
Immoral Games
Miss Bondwell's Reformatory
Ne pour S/M
Pain dance
Private Session 12 - Leather party
SM in Japan Nr. 13
Submissive Geishas
The casting whip
The pleasure of bondage III
The slave piercing
Total Punishment I
Trans SM


und der dritte Aufhebungsschub:

- Blutige Folter
Gold Edition Band VI
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Bondage Sklavin Sabrina
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Cate – Sklavin auf Zeit
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Diabolische Qualen
Gold Edition Band II
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Dressur - Band IV
Untertitel: Der Garten der
qualvollen Freuden
Zeitschrift
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Flagellanatische Leidenschaft
- Band II
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Geschundene Frauen
Gold Edition Band IV
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- La Seance de Dressage
Videofi lm
AVI-Production, Frankreich
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Lena, Domina in Leder
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Lust unter der Peitsche
Untertitel: Waldo und seine Herrin
Band 1
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Makabre Sadisten
Gold Edition Band VII
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Master of Domination
Videofi lm
Goldmedal
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Nachmittag mit Barbara, Ein
und Nadelliebhaberin, Die
Zeitschrift
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Perverse versaute Lady und
ihre Sklaven, Die
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Schaurige Pein
Gold Edition Band I
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Spritz ab – Sklavensau
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Strafbordell
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Verliese der Madame S.,
Die – Band II
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- Vier Donnerstage, Die -
Band I
- Untertitel: Der Garten der
qualvollen Freuden
Buch
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98

- widerspenstigen Zähmung,
Der und Lovpav-Institut, Das
Zeitschrift
AG Duisburg,
Beschluss vom 14.03.2008
Az.: 10 Gs-17 Js 478/96-8/98


Titelmäßig klingt das für mich, als ob das alles inhaltlich weiterhin 184er wären und dennoch hat das AG die Beschlagnahmebeschlüsse alle aufgehoben und die Titel damit aus den Beschlagnahmelisten gekickt. Strange!