Kripo im Haus - Aussage Revier (DR xBox360)

Fragen zu gekürzten Spielen für PC, X-Box, Playstation usw. hier herein.

Kripo im Haus - Aussage Revier (DR xBox360)

Beitragvon Germanenkrieger » 06.05.2008, 10:57

Hallo!

Ersteinmal ein wenig Schleim: Tolle Internetseite auf der man richtig gute Informationen bezüglich Zensur/Indizierung/Beschlagnahmung zu Videospielen erhält!

Nun zu meinem Fall/Problem:
Am 29.04.2008 klingelten morgens um halb sieben 2 Kripobeamte bei mir. Sie hatten einen Durchsuchungsbeschluss dabei. Noch bevor sie sagten worum es überhaupt geht waren sie schon in meinem Wohnzimmer. In so einem Moment fallen einem alle Sünden ein :lol: Dann zeigten sie mir entsprechenden Beschluss. Ich hatte im Oktober letzten Jahren versucht über die 18er Versteigerungsplattform roteerdbeere.de mein Spiel Dead Rising inkl. Lösungsbuch zu verkaufen. Mir war zu den Zeitpunkt sicher nicht bewusst das das Spiel schon als Beschlagnahmt galt. Hatte das Spiel selber ein paar Monate vorher auch über irgendeine I-Plattform gebraucht gekauft. Roteerdbeere hatte die Auktion 1 oder 2 Tage später kommentarlos gelöscht, hatte auch keine Mail von denen diesbezüglich bekommen. Das hatte mich natürlich stutzig gemacht und ich habe mich im Internet schlau gemacht und dann halt herausgefunden das das Spielchen seit Juni 08 auf Status "Beschlagnahmt" steht. OK, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Ich konnte den Beamten wohl einigermassen klar machen das ich kein Händler bin und auch keine weiteren Exemplare habe und so haben sie auf die Durchsuchung verzichtet aber 2 PC´s von mir mitgenommen.

Letzten Freitag war ich dann noch für eine Vernehmung auf dem Polizeipräsidium, das hat 1 Stunde gedauert und ging von meiner Grundschulzeit aufwärts los :roll: Im Laufe der Vernehmung hat mir die Kripobeamtin ausdrücklich nochmal bestätigt das der BESITZ dieses Spiels schon verboten sei. Daran sieht man das die Beamten noch nicht mal Ahnung haben von der Materie.... Die Rechneruntersuchung dauert ca. 1 Jahr :shock:

Habe ich irgenteine Chance jetzt im Nachhinein noch dagegen vorzugehen? Bringt es was die Polizei schriftlich aufzuklären? Ich meine ich habe das Spiel rein privat an privat auf einer "ab18" Plattform angeboten. Der Handel kam ja garnicht zustande da die Auktion gelöscht wurde. Habe keine Rechtschutz deswegen ist mir Anwalt zu teuer und übersteigt den Wert der ganzen Angelegenheit ja bei weitem. Aber irgentwo kann es das ja nicht sein das man wg. so nem Furz so kriminalisiert wird. Was ist eigentlich mit EU Recht? Wann gibts diesbezüglich mal ne einheitliche Regelung? Da fährt man mal kurz ins Nachbarland über die Grenze und bekommt das oder solche Spiele ganz normal im Handel zu kaufen... Komme mir als 40-jähriger Deutscher voll verarscht hier vor...

Gruss
Oli
Germanenkrieger
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Beitragvon Webmaster » 06.05.2008, 15:28

Hallo und willkommen,

gleich vorweg: Eine Rechtsberatung kann und darf hier nicht erfolgen. Alle Aussagen hier sind immer unverbindlich und stellen immer nur eine Einzelmeinung dar. Einen Anwalt können wir nicht ersetzen ;)

Zu deiner Frage: Im Strafverfahren kannst du dich eigentlich immer äußern, egal ob schriftlich oder mündlich. Du kannst die Beamten unter vorhalt des § 131 StGB auch darauf hinweisen, dass der Privatbesitz nicht strafbar ist, wenn man nicht weiterverbreiten will. Somit wird dich die Polizei sicher auch nicht weiter strafrechtlich verfolgen; du hast dich ja, wie die Ermittlungen ergeben haben, offensichtlich nicht strafbar gemacht. Da der Verkauf nicht stattgefunden hat sondern nur versucht wurde, hast du keine Straftat im Sinne des § 131 StGB begangen. Der Versuch ist nämlich NICHT strafbar (§ 23 Abs. 1 StGB in Verbindung mit § 12 Abs. 2 StGB).
Gegen was willst du eigentlich konkret vorgehen? Dass deine PCs nun für ein Jahr weg sind?

Grüße
Christian
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Beitragvon purchaser » 06.05.2008, 16:06

Mit welcher Begründung haben sie deine zwei PCs mitgenommen? Und was haben sie dir denn genau vorgeworfen?

Die Kollegin schießt mit der Behauptung der Besitz allein sei schon verboten den Vogel ab.
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Beitragvon Webmaster » 06.05.2008, 17:49

purchaser hat geschrieben:Die Kollegin schießt mit der Behauptung der Besitz allein sei schon verboten den Vogel ab.


Ja ganz falsch ist es nicht, der Besitz ist verboten. Nämlich dann, wenn man die Medien weiterkaufen/verbreiten/vorführen usw. will. Aber die Kripo hat ja wohl seine Aussagen geglaubt, dass er rein aus privatem Interesse im Besitz des Spieles ist ... von dem her, komisch ;)
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Beitragvon purchaser » 06.05.2008, 20:17

Ja, damit sagst du's ja, der Besitz ist nicht verboten, nur der Verkauf. Dafür müssten sie ihm aber den Verkauf erst einmal nachweisen, der hat aber gar nicht stattgefunden. Da wäre es interessant zu wissen, was sie ihm vorgeworfen haben, und davon könnte man wiederum ableiten, was sie eigentlich mit seinen zwei PCs wollen.

Es gibt diverse Seiten im Interent, die sich mit dem Verhalten bei Hausdurchsuchungen befassen und auch zahlreiche Tipps abgeben, wie man sich richtig und erfolgreich dabei schlägt. Bei mir liegt ein Verhaltensmuster in DIN-A4-Form griffbereit neben der Wohnungstür - man weiß ja nie. 8-)
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Beitragvon Webmaster » 06.05.2008, 21:55

purchaser hat geschrieben:Ja, damit sagst du's ja, der Besitz ist nicht verboten, nur der Verkauf. Dafür müssten sie ihm aber den Verkauf erst einmal nachweisen, der hat aber gar nicht stattgefunden.



[vorerst entfernt, wie Nachforschungen ergeben haben, könnten meine Ausführungen doch zu detailliert gewesen sein und dürfen ggf. so nicht erfolgen]


Hier nochmal zu Sicherheit: Da ich kein zugelassener Anwalt bin, kann und darf ich dir keine verbindliche Rechtsauskunft geben. Ich kenn mich zwar ein bisschen aus, glaube auch, dass ich Recht habe, aber das hier ist alles mehr als unverbindlich. Es ist eben meine persönliche Einschätzung der Sachlage, die durchaus auch falsch sein kann! Ich rate dir, einen zugelassenen Rechtsanwalt zu konsultieren.
Zuletzt geändert von Webmaster am 14.05.2008, 22:36, insgesamt 1-mal geändert.
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Beitragvon Germanenkrieger » 07.05.2008, 13:30

Hallo,

vielen Dank für die aufklärlichen (leicht verwirrenden :lol: ) Antworten. Na ja, hätte meine PC´s schon gerne etwas schneller wieder aber das kann ich wohl vergessen.

Warum sie die PC´s mitgenommen haben: Ich denke auch mehr als Arbeitsnachweis. Zumal wir in der Wohnung noch 2 weitere PC´s haben. Bei dem einen konnte ich überzeugen mit dem Argument: Der ist meiner Frau und das anderen Notebook von meinem Sohn haben sie garnicht gesehen. Die wollen wohl sicher gehen das das tatsächlich ne "Einmal" Aktion war und nicht irgent eine Lagerliste auf dem PC finden.

Vorwurf war einfach: Verdacht der Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften und dementsprechnde Beweise sollte die Polizei suchen.

Vielleicht hat auch mein I-Net Name: Germanenkrieger und meine über 3000 Bewertungen bei eBay dazu beigetragen das der Verdacht erhärtet wurde.

Merkwürdig fand ich auch das die mich beim Hausbesuch garnicht gefragt hatten wo das Spiel jetzt ist? Erst bei der Vernehmung auf dem Revier wurde ich dann gefragt.

Dann warte ich nun mal geduldig auf die Einstellung des Verfahrens 8-)

Hiermit bestätige ich das ich hier keine verbindliche Rechtsberatung erhalten habe

Trotzdem nochmal DANKE!!!
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Beitragvon Webmaster » 07.05.2008, 18:54

Wollte dich nicht verwirren ;) Wenn du noch Fragen hast, nur raus damit :)
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Beitragvon Germanenkrieger » 08.05.2008, 09:35

Hi,

ist ja nicht Deine Verwirrung, sind eher die Paragraphen ;)
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Beitragvon ugo-piazza » 08.05.2008, 22:07

Du solltest dir auch diese Entscheidung des OLG Hamm durchlesen, ausdrucken und ggf. mal dem Staatsanwalt vorlegen:

http://www.medienzensur.de/seite/gesetz ... ilHamm.pdf

Demnach ist "verkaufen" nicht gleichzusetzen mit "verbreiten".

Allerdings muss sich ein Gericht nicht an diese Auffassung halten.
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Beitragvon Webmaster » 08.05.2008, 22:57

Auch keine schlechte Idee! :)

Ändert aber sicher nichts an der Tatsache, dass die Kripo doch fertig ermittelt. Ist ja keine sog. höchstrichterliche Rechtsprechung (Bundesgerichtshof, Bundesverfassungsgericht) und wie gesagt muss die Polizei so oder so ermitteln und die Strafangeige der Staatsanwaltschaft vorlegen. Aber ggf. verringert es die PC-lose Zeit ;)
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Beitragvon Germanenkrieger » 09.05.2008, 14:30

Danke für den zusätzlichen Tip!

Ich denke mal ich werde doch ein Schreiben mal fertigmachen, schaden kann es ja auf keinen Fall.... ;)
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Beitragvon Webmaster » 10.05.2008, 18:31

Halte uns auf dem Laufenden! Mich würde es interessieren, was noch so passiert, was die Kripo antwortet und wie die Sache ausgeht. Bin da neugierig :)
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Beitragvon rockstaa » 16.05.2008, 13:55

Hey.. bei mir wars gestern morgen soweit.. war noch im Bett gelegen da hats um 8:15 geklingelt! 5 Beamte von der Kripo... Es ging genau um das selbe... verbreitung von gewaltverherrlichten schriften! Hatte mir auch damals Dead Rising gekauft und nach ner kurzen weile über eine Online Tauschbörse "verkauft"! Sie ham meinen Rechner den Laptop meines Vaters... Dvds, Cds sichergestellt und mitgenommen sogar mein Auto wurde durchsucht! Nun heißts wohl abwarten und teetrinken wie das ganze weitergeht! Fühl mich auch etwas komisch behandelt mit meinen 19 Jahren und finde es teilweise "lächerlich" was wegen diesem meiner Meinung nach lächerlichen Spiel abgezogen wird....! Es gibt weitaus schlimmere Spiele die im Handel frei verfügbar sind!


Ich wurde hier in keinerlei dingen beraten oder sonstiges!!!! Um missverständnisse auszuschließen!


lg
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Beitragvon Germanenkrieger » 18.06.2008, 07:56

Hi Leute,

also bei mir gings jetzt viel schneller als erwartet. Noch bevor ich ein Schreiben aufgesetzt habe, kam letzte Woche schon von der Staatsanwaltschaft das Schreiben das die Sache wg. Geringfügigkeit und weitere Verfolgungung wg. kein öffendliches Interesse bla bla bla eingestellt wurde. Und noch bevor ich bei der Kripo angefragt habe wann ich meine Rechner wieder abholen kann kam schon ein Schreiben von denen mit einer Vorladung :shock: zur Abholung von Asservarten :lol: Da ich aber den Termin nicht wahrnehmen konnte habe ich denen ein Fax geschickt und geschrieben das ich mich telefonisch wg. einer Terminvereinbarung melde. Noch bevor ich das machen konnte kam gestern wieder eine Vorladung mit einem neuen Termin für Freitag diese Woche. Diesen wollte ich dann auch einhalten. Und was dann? Dann klingelt es Heute morgen um halb sieben und 2 Beamte stehen vor der Tür mit meinen Computern. Hey toll ein Abhol- und Bringservice :D Hatte dann aber keine Zeit die zu testen, ich hoffe mal die haben nix kaputt gemacht :? Nachdem mir gesagt wurde das das Ganze wohl 1 Jahr dauert bin ich schon froh das es nur 1,5 Monate gedauert hat.

@ rockstaa: Also 5 Beamte :shock: Meine Fresse, die übertreibens aber echt.

GTA 4 ist eines der meißtverkauften Spiele aller Zeiten. Und wenn man sich da mal anschaut mit welcher Brutalität man da vorgehen kann (habe das Spiel nicht aber mir schon diverse Videos auf Youtube angeschaut). Da kann mal Leute überfahren, alle abballern (auch Polizisten), Granaten werfen oder alle mit dem Flammenwerfer bearbeiten. Also echt........ Bei DR waren es "nur" Zombies also Tote. Warum wird da mit zweierlei Maß gemessen? Also diese Indizierung/Beschlagnahmungs Paragraphen und Gesetze sind echt ein Witz. Hoffendlich gibts mal ne einheitliche EU Regelung in der wir als Erwachsene nicht bevormundet werden.
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