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Aus Versehen beschlagnahmte CD bestellt

BeitragVerfasst: 03.06.2011, 19:30
von wasgeht
Hallo Community,

ich habe mir vor kurzem auf der amazon.uk- Website das 2. Album der Band Cannibal Corpse bestellt und nun erst festgestellt, dass es in Deutschland beschlagnahmt ist. Die Sendung wird ja wohl durch den Zoll gehen. Welche Konsequenzen drohen mir?

Gruß,
wasgeht

BeitragVerfasst: 03.06.2011, 21:06
von purchaser
Keine. Die CD geht, wie du richtig sagst, durch den Zoll und damit ist sie in deinem Besitz. Der Besitz ist nicht strafbar.

BeitragVerfasst: 03.06.2011, 22:09
von wasgeht
Ok. Und du bist sicher, dass das so einfach geht, machen die da nicht irgendwie Terz?

EDIT Hier auf medienzensur.de steht ja, der Import beschlagnahmter Medien sei "wegen der Gefahren bei der Einfuhr durch den Zoll nicht zu empfehlen". Ich frage mich halt, welche Gefahren jetzt damit gemeint sind. Die Ware wird eingezogen? Wird Strafanzeige erstattet?

BeitragVerfasst: 04.06.2011, 10:17
von purchaser
Ich kann dir nur aus meiner eigenen Erfahrung berichten. Alles, was ich bisher aus UK bestellt habe, ist ohne jegliche Beanstandung bei mir angekommen (aus den USA musste ich ab einem bestimmten Handelswert regelmäßig zum Zoll). Da ich sehr viel aus UK bestelle, nämlich mein komplettes Videospieleangebot, kann man das schon verallgemeinern.
Natürlich wird der Kauf von beschlagnahmten Artikeln nicht empfohlen, im entsprechenden Text steht aber auch, dass du den Artikel einführen musst, um ihn in Umlauf zu bringen usw. Du kaufst aber nur für dich persönlich, was auch daraus ersichtlich ist, dass es sich nur um ein einzelnes Exemplar handelt.
Strafbar nach deutschem Recht macht sich der Verkäufer, aber den wird das außerhalb der Grenzen Deutschlands nicht interessieren.
Lehn dich zurück, es wird nichts passieren.

BeitragVerfasst: 04.06.2011, 10:32
von wasgeht
OK, danke. Die CD kommt aus den USA soviel ich weiß. Ich war halt etwas beunruhigt wegen dem komischen rechtlichen Sachverhalt.

BeitragVerfasst: 04.06.2011, 12:12
von Webmaster
Es ist schon richtig, der Kauf von beschlagnahmtem Material wird nicht empfohlen, weil es theoretisch Probleme geben könnte. Ich gehe aber auch davon aus, dass du dir keine Sorgen machen brauchst ;)

Der Zoll hat Wichtigeres zu tun, als eine Einzelbestellung eines beschlagnahmten Mediums aus dem Verkehr zu ziehen.

Rechtlich gesehen ist die Einfuhr nur nach dem JuSchG problematisch. Das StGB greift lediglich bei "Verbreitung" (vorführen, verkaufen, verschenken, usw.) - bestellst du also für den Privatbedarf ist das ohnehin außen vor.
Alle beschlagnahmten Medien sind automatisch auch indiziert, die Einfuhr solcher Medien (eigentlich) verboten. Bisher war die Rechtsprechung in diesem Bereich aber immer sehr bürgerfreundlich - es gibt Urteile, die Privatleute gezielt entkriminalisieren. Die Verbotsparagraphen richten sich eher an Hesteller und Verkäufer ...

BeitragVerfasst: 04.06.2011, 16:21
von wasgeht
Danke, Webmaster. Dann heißt es wohl abwarten und das beste hoffen.

BeitragVerfasst: 08.06.2011, 19:57
von wasgeht
Hallo,

ich bin nun doch noch auf folgenden Abschnitt gestoßen:

"Bitte beachten Sie:
Viele Waren, die von den Regelungen des Jugendschutzgesetzes erfasst sind, fallen auch unter die Bestimmungen des Strafgesetzbuches (StGB). Für pornografische Schriften, Ton- und Bildträger usw. gilt beispielsweise ein generelles Versandhandelsverbot, unabhängig vom Alter des Warenempfängers (§ 184 Abs. 1 Nr. 4 StGB). Bei entsprechenden Einfuhren haben die Zollstellen daher grundsätzlich die Staatsanwaltschaft zu informieren."

Quelle

Da die CD anscheinend unter §131 StGB fällt, ist mir eine Anzeige nun wohl sicher. Ich bin am Boden zerstört, jedoch danke für Eure Hilfe.

BeitragVerfasst: 09.06.2011, 13:03
von Kitamuraaa
selbst wenn das teil beim zoll landet - wegen einer einzigen cd machen die garnichts. im schlimmsten fall musst du da hinfahren und das teil persönlich abholen.
wenn du 10stk bestellt hättest könnte man dir vorwerfen, dass du die dinger hier weiterverkaufen willst - dann würdest du evtl probleme bekommen. wegen einer cd passiert nichts (zumal "einfuhr" - wie man mir in elendig langen diskussionen auch erklärt hat - hier immer aus sicht des VERkäufers zu sehen ist - und dem ist's egal, weil er ausserhalb deutschlands sitzt und dort über solche gesetze gelacht wird ) :D

hier im forum hat einer mal ne anzeige bekommen, weil er zweimal ein videospiel mit verfassungsfeindlichen symbolen bestellt hat (cod 5). doch selbst dort wurde die anzeige dann fallen gelassen, weil man eingesehen hat, dass man oft noch ein exemplar für nen kumpel mitbestellt usw.
für privatpersonen die ein exemplar für sich bestellen ist der schlimmste fall, dass man dir mitteilt, dass deine ware vernichtet wurd.

BeitragVerfasst: 09.06.2011, 14:22
von Webmaster
Es gibt auch Urteile, in denen der KÄUFER ebenfalls neben dem VERKÄUFER als "Einführer" im Sinne der Gesetze gesehen wird. Hier gilt wie so häufig, 2 Anwälte - 5 Meinungen :D

Zum konkreten Fall: Hat der Zoll (oder eine Polizei) den geringsten Verdacht einer strafbaren Handlung, ist die jeweilige Behörde von Rechtswegen aus verpflichtet eine Strafanzeige an die zuständige Staatsanwaltschaft zu fertigen. Denn erst die Staatsanwaltschaft hat die Entscheidungsgewalt, ob die ganze Sache weiter verfolgt und ggf. vor Gericht verhandelt wird oder ob das Verfahren eingestellt wird.

In deinem Fall würde ich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit behaupten, dass, sollte eine Staatsanwaltschaft überhaupt Wind von der Sache kommen, dass Verfahren umgehend einstellt. Sei es wegen Geringfügigkeit oder sei es, weil die Staatsanwaltschaft gar keinen Straftatverdacht sieht.

In diesem Sinne - mach dich nicht verrückt. Egal wie es kommt, ich gehe fest davon aus, dass du weder Strafe noch sonst etwas zu befürchten hast. Wenns ganz doof läuft, bekommste die CD nicht ausgehändigt und dein Geld haste umsonst ausgegeben. Das wäre aber meiner Ansicht schon der schlimmste anzunehmende Fall ;) Ich gehe davon aus, dass sich alles in Wohlgefallen auflöst.

Halt und auf dem Laufenden! :)

BeitragVerfasst: 09.06.2011, 16:20
von wasgeht
Danke, jetzt habt ihr mich doch ziemlich beruhigt. Der Liefertermin ist in den nächsten Tagen, ich werde euch auf jedenfalls auf den Laufenden halten.
Viele Grüße
wasgeht

BeitragVerfasst: 09.06.2011, 18:24
von purchaser
Das musst du auch, nachdem wir uns solche Mühe gegeben haben dich zu beruhigen. Und wenn alle Stränge reißen, halte dich mit den Wärtern gut, dann lassen die dich vielleicht an den JVA-Computer ran - und melde dich von dort.

BeitragVerfasst: 10.06.2011, 11:11
von Kitamuraaa
:mrgreen: :top:

BeitragVerfasst: 11.06.2011, 14:01
von wasgeht
So, da bin ich wieder. War ne ganz schöne Aktion hier an den JVA- Computer zu kommen ;)

Nein, Scherz, alles ist glatt gelaufen. Die CD lag heute ganz normal im Briefkasten. Eigentlich hätte ich mir die Hysterie also sparen können :D
Danke für eure hilfreichen Kommentare!

Ach ja, nochmal zum Mitschreiben, also wenn ich die CD jetzt hier rumliegen/ auf den Computer kopiert hab und anhöre ist das okay, ich darf sie aber z.B. niemandem vorspielen, nicht wahr?

Gruß, wasgeht

BeitragVerfasst: 11.06.2011, 14:14
von Webmaster
wasgeht hat geschrieben:Ach ja, nochmal zum Mitschreiben, also wenn ich die CD jetzt hier rumliegen/ auf den Computer kopiert hab und anhöre ist das okay, ich darf sie aber z.B. niemandem vorspielen, nicht wahr?


Ich würde mir da überhaupt keinen Kopf machen. Wo kein Kläger, da kein Richter. Und selbst wenn es einen Kläger gegen sollte, die deutsche Justiz hat wichtigeres zu tun :D

Rein rechtlich gesehen ist verbreiten/vorführen verboten. Was alles als "vorführen" zu werten ist, ist bisher nicht geklärt. Es gibt dazu keine Urteile also keine Rechtsprechung. Sicher, weil das noch niemand angezeigt hat ;)