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BeitragVerfasst: 06.07.2008, 20:36
von ugo-piazza
Webmaster hat geschrieben:Sehr interessant!
Bringt dir das was für den Rechtsstreit vor Gericht?


Eher nicht, die Auffassung des BfDI stammt ja noch aus der Anfangszeit des Rechtsstreits.

BeitragVerfasst: 29.07.2008, 20:18
von EL_Marto
Ich find ja besonders Interessant die Textstellen mit der bezeichnung "gefahr für die öffentliche Sicherheit", ist doch eigentlich meiner Meinung nach total absurd

BeitragVerfasst: 29.07.2008, 21:02
von ugo-piazza
So, das warten neigt sich dem Ende zu. Für den 18.8. ist nun ein Termin bei der BPjM vereinbart worden.

BeitragVerfasst: 29.07.2008, 21:18
von ugo-piazza
EL_Marto hat geschrieben:Ich find ja besonders Interessant die Textstellen mit der bezeichnung "gefahr für die öffentliche Sicherheit", ist doch eigentlich meiner Meinung nach total absurd


Dieses Argument halte ich auch für absurd, aber da stehen halt noch so einige Jugendschutzfragen im Hintergrund. So komplett wollte der BfDI die Argumentation ja nicht beiseite wischen und wer weiß schon, wie das Gericht das sieht. Aber das kann sich die Entscheidung ja nun sparen.

BeitragVerfasst: 19.08.2008, 22:43
von ugo-piazza
Gestern war nun Termin bei der BPjM. Nachdem ich zunächst Opfer widersprüchlicher Beschilderung wurde und vor dem falschen Gebäudetrakt stand, gelangte ich schließlich dank eines sehr netten Pförtners auf den richtigen Weg und in die heiligen Hallen.

Die BPjM war sehr gut vorbereitet, sämtliche angefragten Entscheidungen waren bereits kopiert worden, so dass ich nach der Unterzeichnung der Vergleichsvereinbarung eigentlich nur noch auf Vollständigkeit kontrollieren brauchte. Daneben ergab sich noch die Gelegenheit zu einem angeregten und interessanten Gespräch mit jener Mitarbeiterin, die seinerzeit meinen Antrag abgelehnt hatte und das hoffentlich gegenseitig ein paar Vorurteile abgebaut hat.

Tja, somit ein ziemlich unspektakuläres Ende dieser Sache nach über zweieinhalb Jahren.

BeitragVerfasst: 20.08.2008, 00:34
von Webmaster
Wow, ist das echt schon 2,5 Jahre her? Das hat sich nun ganz schön hingezogen, aber du hast Stehvermögen bewiesen, Respekt! :)

Danke auch, dass du uns regelmäßig hast teilhaben lassen, war stets sehr interessant und aufschlussreich.

Ich wünsch dir nun viel Spaß mit den Indizierungsentscheidungen, für die du so schwer kämpfen musstest ;)

BeitragVerfasst: 20.08.2008, 19:21
von ugo-piazza
Webmaster hat geschrieben:Wow, ist das echt schon 2,5 Jahre her? Das hat sich nun ganz schön hingezogen, aber du hast Stehvermögen bewiesen, Respekt! :)

Danke auch, dass du uns regelmäßig hast teilhaben lassen, war stets sehr interessant und aufschlussreich.

Ich wünsch dir nun viel Spaß mit den Indizierungsentscheidungen, für die du so schwer kämpfen musstest ;)


Tja, den Stapel werde ich dann mal so nach und nach durcharbeiten, bisher hab ich erst einige Entscheidungen quergelesen.

BeitragVerfasst: 26.08.2008, 19:31
von EL_Marto
Da hat sich die BPjM aber geschickt aus der Sache rausgewunden, die wissen schon wie sie es machen :-C